Late Night Double Feature

Ratsbericht vom 28.10./08.11.

Die Rocky Horror Show, Richard O’Brians Kult-Musical aus den 70er Jahren, wird im Eröffnungssong als „Late Night Double Feature Picture Show“ angepriesen. In diese Richtung entwickelt sich langsam, aber sicher auch der Bonner Stadtrat. Nicht unbedingt, was den „Horror“-Part angeht. Allerdings wird regelmäßig bis in den späten Abend getagt, und das gleich zweimal: Denn wenn der erste Termin nicht ausreicht, geht es am folgenden Montag mit dem zweiten Teil der Sitzung weiter – für das doppelte Vergnügen. Die Regelung, die eigentlich nur für außergewöhnlich vollgepackte Sitzungen eingeführt wurde, wird in letzter Zeit immer mehr zum Standard. Nicht immer aus nachvollziehbaren Gründen, wenn die Tagesordnungspunkte teilweise schon in den Ausschüssen ausführlich diskutiert wurden. Wir gehen mit gutem Beispiel voran und beschränken uns im aktuellen Ratsbericht auf die allerwichtigsten Punkte der Show:

Stadthaus-Interimsumzug: Wie schon im letzten Ratsbericht beschrieben, führt der Sanierungsbedarf im Stadthaus zu allen möglichen Verschwörungstheorien seitens der Opposition, wer wann davon gewusst und die Informationen aus welchem Grund zurückgehalten hat. In dieser Sitzung war der nächste Schritt seitens der Stadt, eine Projektgruppe für die Planung des Umzugs einzurichten. Dem haben wir mit unseren Koalitionspartnern auch prinzipiell zugestimmt. Drei der beantragten Stellen sollen jedoch erst freigegeben werden, wenn von der Verwaltung dargelegt wurde, dass der Auszug der Verwaltung aus dem Stadthaus zwingend erforderlich ist.

Umgestaltung des Busbahnhofs: Die Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) am Bonner Hauptbahnhof nimmt unter der neuen Koalition langsam, aber sicher Gestalt an. Als nächsten Schritt und zur Grundlage der Ausschreibung für die erforderlichen Planungsleistungen hat die Verwaltung ein Anforderungsprofil erstellt, das wir – mit einigen Änderungen, was z.B. den Anfahrtsweg der Busse betrifft – jetzt verabschiedet haben. Auch ein Taubenhaus, ein Projekt zur Kontrolle der Taubenpopulation in Zusammenarbeit mit der Bonner Stadttaubenhilfe, für das wir uns schon länger eingesetzt haben, soll möglichst Bestandteil der Neuplanung sein.

Neue Regelung für die städtische Anmietung von Kitas: Wegen dem Mangel an Betreuungsplätzen für Kinder besonders im U3-Bereich befindet sich die Stadt häufig in der Zwangslage, bei der Anmietung von Kitas, die im Rahmen eines Neubauvorhabens von einem Investor errichtet wurden, auch deutlich überhöhte Preise akzeptieren zu müssen, weil vorher mit dem Projektträger nicht über den Mietpreis verhandelt wurde. Das wollen wir für die Zukunft verhindern, indem wir mit einem Änderungsantrag der Koalition von vornherein festlegen, dass für solche Fälle die Miete, die die Stadt hinterher zahlen muss, einen bestimmten Betrag pro Quadratmeter, der sich an den Mietpauschalen aus dem Kinderbildungsgesetz KiBiz des Landes (zuzüglich einem gewissen Aufschlag) orientiert, nicht übersteigt.

Neubau Melbbad: Das Thema Melbbad war schon in den vorberatenden Gremien Sportausschuss und Bezirksvertretung Bonn ausführlich diskutiert worden. Im Kern beantragen wir hier für den geplanten Neubau eine neue Machbarkeitsstudie, weil wir mit dem ersten Entwurf nicht völlig zufrieden waren, insbesondere was die Kosten und den langen Zeitrahmen anging. Die zweite Studie, die sich entsprechend unserem Änderungsantrag auf den reinen Schwimmbadbetrieb beschränken soll, soll klären, ob es hier noch Potenzial für eine Beschleunigung des Bauvorhabens gibt, das gleichzeitig das Budget angesichts der vielen weiteren anstehenden Bädersanierungen in den kommenden Jahren nicht über Gebühr belastet.

Änderung der Anlagerichtlinie: Schon zu Oppositionszeiten hatten wir uns häufig intensiver mit der Anlagerichtlinie der Stadt beschäftigt. Denn entgegen dem allgemeinen Eindruck hat Bonn nicht nur Schulden, sondern auch Vermögen, das entsprechend anzulegen ist. Wir hatten uns in der Vergangenheit zum Teil erfolgreich dafür eingesetzt, dass hier für die Auswahl der Anlagen verstärkt ethische und ökologische Kriterien zum Einsatz kommen. Dem Finanzausschuss hatte die Stadtverwaltung nun den Vorschlag gemacht, für diese städtischen Anlagen in Zukunft bis zu einem gewissen Anteil auch Aktien in Fremdwährungen zu berücksichtigen. Wir finden das allerdings zu riskant, da dadurch neben dem üblichen Risiko der Aktienkursschwankungen auch der Wechselkurs hinzukommt. Hier gab es trotz langer Verhandlungen in der Koalition keine Einigung, so dass letztendlich aus der Koalition SPD und wir im Rat gegen diesen Vorschlag votierten, der dann aber dennoch mit den Stimmen von CDU, FDP, Grünen und Volt beschlossen wurde.

Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen: Völlige Einigkeit, sogar mit der Opposition (bis auf den Bürgerbund) herrschte dann allerdings wieder am Ende der Sitzung, als der Rat einen gemeinsamen Antrag der Ratsfrauen der Fraktionen beschloss, in dem es um Unterstützungsangebote für aus Afghanistan geflüchtete Frauen im Zuge der Machtübernahme der Taliban ging. Dazu wurde die Verwaltung beauftragt, Hilfsangebote zu entwickeln, was z.B. Sprachförder- und Mentoringprogramme umfassen soll.

Der Rat trifft sich wieder für seine letzte Sitzung im Jahr 2021 am Donnerstag, den 9. (und ziemlich sicher zur Fortsetzung auch am 13.) Dezember.

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